AK TIROL - Pflegedebatte greift zu kurz

Die derzeitige Situation der Pflegeversorgung in Österreich ist daher ein sozialpolitisches Armutszeugnis.

Was sich die derzeitige Regierung zum Thema Pflege alles vorgenommen hat, liest man am besten im Koalitionsübereinkommen nach. Unter der Überschrift „leistbare Pflege und Betreuung“ wird die bestehende Problematik angesprochen und deren Lösung möglichst bis zum Sommer 2007 in Aussicht gestellt. Dazu bedarf es laut Koalitionseinkommen der Einrichtung einer Arbeitsgruppe aus Vertretern von Bund, Ländern und Gemeinden, um ein umfassendes Modell (nach vorgegebenen Grundsätzen) auszuarbeiten.

Welche besonderen Probleme bestehen nun im Pflegebereich und wie hat der Gesetzgeber mit Novellierung darauf reagiert? Zu allererst sei festgestellt, dass es dabei keinesfalls nur um die so genannte – rund um die Uhr – Betreuung geht. Wenn überhaupt, stellt diese einen Teilaspekt dar, der aber von der Regierung zu sehr in den Vordergrund gerückt wurde, nicht zuletzt dadurch, dass auch von namhaften Politikern illegale Betreuungspersonen beschäftigt wurden. In der Folge konzentrierten sich die Bemühungen der jetzigen Regierung darauf, diese Personen zu legalisieren, in dem ihnen unter gewissen Voraussetzungen die Erlaubnis erteilt wurde, in Österreich zu arbeiten.